Beratung anfragen

Deutsch

English
+49 711 365 917 - 15
Service-Hotline:
DE | EN
30. April 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Leitlinien zur Anwendung von Art. 4 Marktüberwachungsverordnung – EU 2019/1020 – English

ILE connect GmbH – www.ILE-connect.com I. Einleitung Die Marktüberwachungsverordnung (EU 2019/1020) führt zum 16.07.2021 ein umfassendes Regelwerk ein, um Verbraucher vor unsicheren und nicht konformen Produkten zu schützen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Wirtschaftsakteure zu schaffen. Die EU-Kommission hat am 23.03.2021 Leitlinien (2021/C100/01) zur Umsetzung von Art 4 als einer der zentralen Regelungen der Marktüberwachungsverordnung veröffentlicht. […]

Categories: Tagged With:
12. April 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Immobilienrecht Österreich: Grundstücksrecht und Mietrecht

Grundstücksrecht Der Kaufvertrag (auch „Titel“ genannt) über ein Grundstück ist in Österreich grundsätzlich formfrei, also auch mündlich möglich. Eine notarielle Beurkundung des Kaufvertrags ist also – im Gegensatz zu Deutschland – nicht notwendig. Allerdings empfiehlt es sich aus Gründen der Sicherheit und Nachvollziehbarkeit diesen zumindest schriftlich abzuschließen. Zudem ist ein beglaubigter Kaufvertrag Voraussetzung zum Eigentumserwerb […]

Categories: Tagged With:
9. April 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Erbrecht in Österreich

In Österreich ist das Erbrecht im 8. Hauptstück in den §§ 531- 858 ABGB geregelt, wobei es ein gesetzliches Erbrecht gibt. Die gesetzliche Erbfolge bei Familienangehörigen, welches bei Nichtvorliegen eines Testaments zum Tragen kommt (§727 ABGB), kennt vier Erbordnungen. Diese sind nach dem Prinzip des Parentelsystems aufgebaut, also Verwandtschaftslinien, von denen bei Vorhandensein einer, diese […]

Categories: Tagged With:
8. April 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Gesellschaftsrecht – Österreich

Das österreichische Gesellschaftsrecht differenziert zwischen Kapital- und Personengesellschaften und kennt als wichtigste Gesellschaften die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und die Aktiengesellschaft (AG). Die GmbH wird geregelten im Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Nach § 1 des GmbHG wird die GmbH durch notariellen Gesellschaftsvertrag gegründet, welcher nach § 4 GmbHG als Mindestangaben die Firma, […]

Categories: Tagged With:
7. April 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Kauf und Werkvertrag – Österreich

Von wesentlicher Bedeutung ist im österreichischen Recht die Abgrenzung Kaufvertrag – Werkvertrag, wobei es maßgeblich darauf ankommt, wer das Material liefert. Kaufvertrag: Liefert der Unternehmer das Material für die Ausführung der Arbeiten, wird regelmäßig das Vorliegen eines Kaufvertrages angenommen. Werkvertrag: Nach § 1166 des ABGB wird hingegen ein Werkvertrag angenommen, wenn das Material vom Besteller […]

Categories: Tagged With:
24. März 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Gewährleistungsrecht Frankreich – Droit de garanties France

Vertragswidrigkeit und versteckte Mängel Es wird zwischen Vertragswidrigkeit und versteckten Mängeln unterschieden. Im ersten Fall, wenn die Vertragswidrigkeit innerhalb von 2 Jahren nach dem Verkauf entdeckt wird, kann ein Käufer entweder Nachbesserung oder Ersatz der vertragswidrigen Ware verlangen.  Wenn keine dieser beiden Möglichkeiten zur Verfügung steht, kann der Käufer alternativ eine vollständige oder teilweise Rückerstattung […]

Categories: Tagged With:
24. März 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Sicherungsrecht Frankreich – Intérêts de sécurité France – Security interests France

Eigentumsvorbehalt Die Vereinbarung eines einfachen Eigentumsvorbehalts ist zulässig und kann vom Eigentümer in Form einer Herausgabeklage geltend gemacht werden, sofern die Ware noch erhalten und identifizierbar ist. Sicherungsübereignung Die Sicherungsübereignung ist zulässig und bedarf der Schriftform. Pfandrecht Pfandrechte können sowohl an materiellen Gütern (gage) als auch an immateriellen Rechten (nantissement) bestehen. Beides muss schriftlich vereinbart […]

Categories: Tagged With:
22. März 2021 - erstellt von Dominik Görtz
Vertriebsrecht Frankreich – Droite de la Distribution France

Vertriebsrecht Nach dem Handelsvertreterrecht vermittelt der Handelsvertreter Geschäfte im Namen und für Rechnung eines anderen und handelt dabei als selbständiger Gewerbetreibender auf Provisionsbasis. Der Handelsvertreter muss in das Handelsvertreterregister eingetragen sein, wenn er dauerhaft in Frankreich tätig ist. Im Falle der Beendigung des Handelsvertretervertrages hat der Handelsvertreter Anspruch auf Ausgleich.  Die Richter sprechen in der […]

Categories: Tagged With: